Rundblick 

Hollande treibt Frankreich 
nur tiefer in Rezession

Hollande treibt Frankreich nur tiefer in Rezession

DIE WELT, 10. Sept. 2012

Die Steuererhöhungen von Hollande sind der falsche Weg. Wenn die Gutverdiener weniger konsumieren, hält die Abwärtsspirale der Wirtschaft an. Frankreich muss seinen Arbeitsmarkt modernisieren. 
Von Jan Dams

Selbst schuld, dass seine Zustimmungsquote in Frankreich nur wenige Monate nach der Wahl deutlich sinkt. Was hat der Sozialist den Franzosen nicht alles versprochen, um Nicolas Sarkozy aus dem Amt zu vertreiben. Mehr Jobs, mehr Wachstum, finanziert durch Steuern auf höhere Einkommen. Jetzt, wo das Land tiefer in die europäische Schuldenkrise rutscht, wo die Wirtschaft bestenfalls noch stagniert und die Arbeitslosigkeit steigt, wollen die Franzosen Taten sehen.

Hollande, der noch nicht viel geliefert hat, steht unter Zugzwang. Deshalb erhöht er die Einkommensteuern für Besserverdiener. Bezieher von Spitzeneinkommen sollen für zwei Jahre sogar absurde 75 Prozent an den Fiskus abführen.

Mit dem Geld und einigen Sparmaßnahmen im Haushalt will die Regierung ein Loch von 33 Milliarden Euro schließen und damit ihre Haushaltsziele einhalten. Angesichts der schlechten Wirtschaftsentwicklung in Frankreich und Teilen Europas sind das nur Hoffnungswerte.

Frankreich wird, wenn es die Steuern auf Einkommen erhöht, nur weiter in die Rezession rutschen, weil die besser Betuchten dann auch weniger konsumieren. Damit aber hält die Abwärtsspirale der Wirtschaft an. Die Steuereinnahmen werden weiter sinken und Hollande wird entweder die Steuern wiederum erhöhen oder noch stärker sparen müssen. Es ist ein Teufelskreis.

Was Frankreich wirklich braucht, sind durchgreifende Reformen am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft. Das von starken Gewerkschaften dominierte Land muss seinen Arbeitsmarkt modernisieren.

Und die Regierung sollte endlich aufhören, den Konzernen in die Unternehmenspolitik hineinzuregieren. 

Solange Frankreich nicht zu derart tiefgreifenden Reformen bereit ist, wird es sich in dem schwierigen Umfeld nicht nachhaltig erholen.