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Rundblick |
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Putsch von oben |
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Putsch von oben
Das Subjekt der Verfassungs- und Staatsgewalt kann nicht von seinen befristet gewählten Organen via unbegrenzter Masseneinwanderung ohne Rücksicht auf Integrationsmöglichkeit, -fähigkeit und -willen sukzessive verdrängt werden. Ein größerer Verfassungsbruch ist gar nicht mehr vorstellbar, dass die gewählten Volksvertreter ihr Volk, ihren Herrn und Auftraggeber, beseitigen. Das ist de facto ein Putsch von oben.
Völkerrecht Existenz und Selbstbestimmung der Völker sind auch selbstverständlicher Bestandteil des Völkerrechts, das die Identität eines Volkes, die in einer überwiegend ethnisch tradierten Kultur- und Sprachgemeinschaft besteht, schützt und ihre Zerstörung in § 6 des Völkerstrafgesetzbuches unter lebenslange Strafe stellt. Als Völkermord gilt nicht nur die ganz oder teilweise physische Vernichtung eines Volkes, sondern auch, wenn es Lebensbedingungen ausgesetzt wird, die geeignet sind, ihm körperliche oder seelische Schäden zuzufügen.
Im Jahre 1996 beschloss sogar der Bundestag eine Resolution, welche die Abgeordneten der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einbrachten, mit der die chinesische Zuwanderungspolitik in Tibet verurteilt wurde. |
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